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11. September 2014

EU-Gericht: Steiffs Knopf mitten im Ohr ist keine Marke

Typisch, aber nicht einzigartig: Steiffs „Knopf im Ohr“ ist keine Marke – zumindest nicht seine Position in der Mitte des Ohres von Plüschtieren. Das hat das EU-Gericht am Donnerstag in Luxemburg entschieden (Rechtssachen T-433/12 und T-434/12). Der Traditionshersteller könne nicht für sich allein das Recht beanspruchen, bei seinen Plüschtieren mitten im Ohr einen Metallknopf oder ein Stofffähnchen anzubringen. Nach Ansicht der Richter unterscheidet sich dies nicht genügend von anderen Spielsachen, die ebenfalls oft Knöpfe oder kleine Schilder tragen. Der Kunde könne deshalb nicht unmittelbar vom Knopf auf den Hersteller Steiff schließen. (dpa)