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25. Juli 2015

Breitband: Deutschland nur mittelmäßig

Digitalisierung, Cloud Computing, Big Data, Smart Home und Industrie 4.0 führen zu immer größeren Datenmengen, die gespeichert und verarbeitet werden müssen. Dafür bedarf es leistungsfähiger Kommunikationsnetze, von denen zunehmend die Wirtschaftskraft und Wettbewerbsfähigkeit abhängen. Im Standortwettbewerb wird neben den klassischen Verkehrs- und Energieinfrastrukturen die leistungsfähige Kommunikationsinfrastruktur immer wichtiger. Doch genau hier ist Deutschland im internationalen Vergleich nur mittelmäßig und auch innerhalb Deutschlands besteht ein großes Gefälle.

International betrachtet schneiden Korea, Japan, Schweden und Großbritannien bei der Breitbandverfügbarkeit deutlich besser ab als Deutschland. Innerhalb der Bundesrepublik selbst, zeigt sich ein deutliches Gefälle zwischen urban geprägten, wirtschaftlich starken und ländlich geprägten, wirtschaftlich schwachen Regionen sowie zwischen Ost- und Westdeutschland. Dieses Versorgungsgefälle ist ein deutlicher Standortnachteil für die unterversorgten Regionen und könnte die digitale Spaltung der Bevölkerung verstärken. Die Politik hat sowohl auf EU- als auch auf Bundes- und Länderebene verschiedene Ziele zum flächendeckenden Breitbandausbau formuliert. So strebt die EU-Kommission bis 2020 an, dass alle Haushalte zumindest mit einer Download-Geschwindigkeit von 30 Mbit/s versorgt werden können, 50 Prozent der Haushalte mit wenigstens 100 Mbit/s. Die Bundesregierung möchte, dass bis 2018 alle Haushalte in Deutschland mit mindestens 50 Mbit/s angeschlossen werden können.

Koordinierte Förderung, statt Aktionismus

Dazu sind umfangreiche Investitionen nötig – nach Schätzungen des TÜV-Rheinland könnte dies mehr als 90 Milliarden Euro kosten. Der Löwenanteil soll von privatwirtschaftflichen Unternehmen gestemmt werden. Das alleine wird nicht ausreichen. „Während unter marktwirtschaftlichen Bedingungen der Ausbau in den dicht besiedelten, wirtschaftlich starken Regionen durchaus vorankommt, gibt es in den wirtschaftlich schwachen ländlichen Regionen große systemimmanente Herausforderungen bezüglich der Profitabilität“, schreibt Dr. Stefan Heng, Analyst bei Deutsche Bank Research, in einem Kommentar zur Breitbandversorgung und verweist in diesem Zusammenhang auf Mecklenburg-Vorpommern, Brandburg und die Oberpfalz. „Bei der Überbrückung der Wirtschaftlichkeitslücke muss der Staat mittels Beteiligungen und Subventionen einspringen, wenn auch solche Projekte vorankommen sollen. Das haben auch die politisch Verantwortlichen erkannt. Über den Bundeshaushalt stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur 1,4 Milliarden Euro zur Verfügung und die aktuellen Erlöse aus der Digitalen Dividende II in Höhe von 1,33 Milliarden Euro. Hinzu kommen Fördergelder der Länder. In Bayern zum Beispiel sind das 1,5 Milliarden Euro, in Hessen 350 Millionen Euro.

Der Analyst mahnt zwar mehr staatliche Impulse an, damit die politisch gesetzten Breitband-Ziele auch tatsächlich erreicht werden, warnt aber gleichzeitig: „Diese Impulse sollten allerdings koordiniert und mit Augenmaß eingesetzt werden, um dabei irreversible aktionistische Eingriffe zu vermeiden. Auch beim Ruf nach staatlichen Aufbauhilfen muss immer klar sein, dass all die Projekte letztlich nur dann überhaupt profitabel werden können, wenn zu den modernen Netzen die modernen Dienste (von der fortschreitenden Automatisierung bei Wertschöpfung und Gebäudeausstattung über Cloud Computing bis hin zu Augmented Reality und hochqualitativen Entertainment-Angeboten) hinzukommen, die insbesondere auch für die Kunden in den bislang wenig versorgten Gebieten attraktiv sind. Dies gilt umso mehr, da Kunden immer weniger auf die Technik selbst, sondern immer stärker auf die Dienste fokussieren, die die Technik ermöglichen soll.“ Dieser Aspekt, so Heng, werde in den aktuellen Diskussionen, die oft auf Technik und Kabel fokussierten, meistens noch stiefmütterlich behandelt.